Unbegrenztes Datenvolumen fürs Handy: Gericht kippt Drosselung

Hier mal der (ein) Link dazu:

http://m.spiegel.de/netzwelt/gadgets/a-1075893.html#spRedirectedFrom=www&referrrer=https://www.google.de/

Erstens ist es noch nicht rechtskräftig, zweitens, welcher Provider wirbt noch mit "unbegrenztem Datenvolumen"?

Ich wollte gerade schreiben "abwarten", weil noch nicht rechtskräftig und am Ende kappen die Provider künftig ganz.

Hast du doch geschrieben

Ich habe in einem anderen Bericht gelesen (den ich gerade nicht finde), dass es um einen ePlus-Tarif geht, der explizit mit "unbegrenzt" geworben hatte. Diese Art Tarif kenne ich garnicht, da es in den mir bekannten Tarifen schon bei Abschluss die Klausel "bis zu x Datenvolumen Highspeed" gibt. Diese Verträge sind aber nicht gemeint. Also, egal was dabei raus kommt, es wird wohl nur für die wenigsten eine Änderung geben bzw. ist für diese das Urteil relevant.

Das Gericht hat entschieden das eine Drosselung (auf 56kb/s) einer Nullleistung gleich kommt da es 100 mal langsamer als der ursprüngliche Tarif ist, somit handelt es sich nicht um ein unbegrenztes Datenvolumen bzw. eine Flatrate.

Es war eine Klage gegen e-plus, es ist aber, wenn rechtskräftig, eine Grundsatzentscheidung.

Wan ist es rechtskräftig?

nox

Es war eine Klage gegen e-plus, es ist aber, wenn rechtskräftig, eine Grundsatzentscheidung.

Nein, das Urteil gilt nur für diesen einzigen Fall, in dem der Mobilfunkprovider offenbar einen Wortlaut verwendete, der irreführend war.

Zur Ergänzung aus einem Artikel von Mobiflip]:

"Beanstandet wurde die Darstellung einer „Allnet Flat BASE all in“ in Kombination mit der Angabe „Datenvolumen unbegrenzt, davon monatliches Highspeed-Volumen (max. 21 Mbit/s) 500 MB (danach GPRS-Speed mit 56 Kbit/s)“. Das stammt ursprünglich aus dem August 2013 und war – unabhängig von diesem Verfahren – schon seit Längerem bei den Tarifen von BASE nicht mehr zu finden." Außerdem ist der entsprechende Passus aus den AGB entfernt worden.