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Notstandsdekret: Donald Trump verbietet Geschäfte mit Huawei

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© nextpit

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Donald Trump hat eine Verordnung erlassen, die es US-Telekommunikationsunternehmen verbietet, Ausrüstung von ausländischen Unternehmen zu verwenden. Obwohl nicht explizit erwähnt, richtet sich das Notstandsdekret gegen China und Huawei, die der US-Präsident der Spionage beschuldigt.

Eine "ausgenutzte Schwachstelle"

In dem Dekret hat Donald Trump der US-Regierung umfassende Möglichkeiten eingeräumt, Unternehmen dazu zu zwingen, beim Aufbau von Telekommunikationsinfrastruktur ausländische Partner zum Zuge kommen zu lassen. Besonders im Hinblick auf den Ausbau der 5G-Netze ist diese Entscheidung signifikant, richtet sie sich doch direkt gegen Huawei und China.

trump pointing
Donald Trump macht mobil gegen China. / © CNN

Obwohl im Dekret nicht ausdrücklich genannt, richtet sich das Weiße Haus an China und Huawei und will so verhindern, dass "ausländische Gegner zunehmend Schwachstellen bei Dienstleistungen und Infrastrukturen der Informations- und Kommunikationstechnologie in den Vereinigten Staaten ausnutzen". Der Erlass ermögliche es daher, Maßnahmen zu ergreifen, die als "nationale Notfälle" gegen "vom Internet geförderte böswillige Handlungen, einschließlich Wirtschafts- und Industriespionage", qualifiziert seien.

Huawei verurteilt "rechtswidrige Maßnahme"

Die Antwort von chinesischer Seite ließ sich nicht lange auf sich warten. Man verurteilte sofort "unangemessene Einschränkungen, die in die Rechte von Huawei eingreifen". Huawei betont, dass die Verhinderung des Handels mit seinen Geräten auf amerikanischem Territorium "die Vereinigten Staaten nicht sicherer oder stärker machen wird", sondern führe zu "qualitativ schlechteren und noch teureren Alternativen, so dass die Vereinigten Staaten beim Einsatz von 5G im Rückstand sind". Huawei gilt weltweit als wichtigster Anbieter von 5G-Technologie.

Peking hält diesen Akt für ungerecht und wettbewerbsverzerrend. Für den Sprecher der chinesischen Regierung, Geng Shuang, geht Trump zu weit: "Die Vereinigten Staaten missbrauchen seit einiger Zeit ihre Macht, um chinesische Unternehmen bewusst zu diskreditieren und um jeden Preis zurückzutreiben, was weder fair noch seriös ist."

Markieren diese Rivalitäten eine weitere Eskalation des Handelskrieges zwischen den beiden Ländern? Was denkt Ihr?

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26 Kommentare
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  • Christoher 11
    Christoher 16.05.2019 Link zum Kommentar

    Also ich finde auch wenn Usa im 5G Bereich noch hinter her sind, wäre es kein Grund nur weil Huawei 5G Technik verkauft sie auch nutzen zu müssen. Die Telekom Austria hat sich auch gegen Hauwei entschieden und hat sich zu Nokia 5G Technologie endschieden. Hier muss ich Ehrlich sagen das ich Donald Trumps Entscheidung zustimme.

    rich17


    • Maximilian HE 51
      Maximilian HE 16.05.2019 Link zum Kommentar

      Es geht hier aber nicht um eine in der freien Marktwirtschaft üblichen Entscheidung, sondern vor allem um eine krankhaft entartete Politik eines Irren, welcher glaubt sich mit der ganzen Welt anlegen zu können.

      trixi


      • Sarah 51
        Sarah 17.05.2019 Link zum Kommentar

        Das ist ein alter und in der Politik sehr beliebter Trick, um von großen inneren Problemen abzulenken.


  • 12
    Frank Heidemann 16.05.2019 Link zum Kommentar

    Jedes Volk bekommt die Regierung welche es verdient.


    • 28
      GAMEBOY 17.05.2019 Link zum Kommentar

      Das wage ich Mal zu bezweifeln...

      rich17


  • 22
    Uwe 16.05.2019 Link zum Kommentar

    Die Amis. Spionieren jeden und alles aus, dank Edward Snowden wissen wir dies. Sogar von der Botschaft in Berlin wird spioniert.
    Diese Heuchler. Genau wie mit der Porno industrie. Alle total prüde, aber der größte Porno produzent Weltweit, ja, so sind sie die Amis.

    Gelöschter AccountKlaus E.


  • 77
    Gelöschter Account 16.05.2019 Link zum Kommentar

    Wünsche mir Obama zurück als Präsident oder als Merkels Nachfolger.

    Gelöschter AccountKlaus E.


    • 41
      Gelöschter Account 16.05.2019 Link zum Kommentar

      Wünsche mir Merkel als Trumps Nachfolger.

      Gelöschter AccountFrank Heidemann


      • Müli 49
        Müli 16.05.2019 Link zum Kommentar

        Merkel würde die USA aber dann in das vorherige Jahrhundert zurück katapultieren ;-)

        GAMEBOYMichael K.


      • Maximilian HE 51
        Maximilian HE 17.05.2019 Link zum Kommentar

        Auf welcher Grundlage hast Du diesen Nonsens verfasst?

        Gelöschter Account


  • Bodo P. 43
    Bodo P. 16.05.2019 Link zum Kommentar

    "Nationale Notfälle gegen vom Internet geförderte böswillige Handlungen, einschließlich Wirtschafts- und Industriespionage". Was bei diesem DC-Oberirren alles nationale Notfälle sind...

    Gelöschter AccountSarahtrixi


  • 16
    Shanson Horvath 16.05.2019 Link zum Kommentar

    Richtig so, wer Hunde schlachtet und isst, soll leiden


    • Bodo P. 43
      Bodo P. 16.05.2019 Link zum Kommentar

      OMG, was für eine erbärmlich lächerliche Aussage. Frag doch mal nach, wie viele Menschen die Amerikaner in ihren weltweiten Dauerkriegsattacken abgeschlachtet haben. Und die amerikanische Zivilbevölkerung mag zwar keine Hunde abschlachten, dafür ermorden sie aber seit Jahrzehnten im Mittel 39.000.- Menschen pro Jahr mit ihren Handfeuerwaffen.

      The HanselSarahGelöschter Account


    • Bastian Siewers 66
      Bastian Siewers 16.05.2019 Link zum Kommentar

      Och bitte Shanson, auf solchen Niveau wollen wir hier doch bitte nicht diskutieren ...

      The HanselGelöschter AccountMaximilian HEGAMEBOYDaniel O.Klaus E.


  • 44
    Gelöschter Account 16.05.2019 Link zum Kommentar

    OMG. schon wieder so ein typischer APit.

    Das Dekret als solches verbietet weder Geschäfte mit Huawei noch sonst einem ausländischen Unternehemen. Es verbietet weder grundsätzlich Geschäfte mit ausländischen Unternehmen, noch sind konkrete Unternehmen oder Länder gelistet, noch irgendwelche Konsequenzen.

    Es schafft lediglich Rahmenbedingungen, um Geschäfte untersagen zu können.
    Das heißt, offiziell ist noch gar nichts verboten.

    DennisMarcus J.


    • H.E. 37
      H.E. 16.05.2019 Link zum Kommentar

      Ist halt "Bild" Pit. Schlagzeilen ohne genaue Hintergründe, und die Angst es könnte gegen den Liebling Huawei/Honor gehen.


      • 14
        Taeniatus 16.05.2019 Link zum Kommentar

        Sorry, aber da muss ich dich korrigieren: ABildPit's Liebling ist Samsung und GALAXY S10.
        Aber bei einem hast du recht, die Artikel erreichen hier fast schon ChipOnline Niveau.

        Dominik O.


      • 41
        Gelöschter Account 16.05.2019 Link zum Kommentar

        Bildpit... Nicht schon wieder... (Genervtsmiley)... Mal Applepit, mal Bildpit, Mal Samsungpit, etc. etc. - Ich kann es nicht mehr so recht hören. Mir gefällt es hier sehr gut. Und ein kleiner Hinweis, wenn Ihr es denn sooo schlimm findet: Der Aufenthalt ist freiwillig hier.

        BätziBastian SiewersNik M.krakikraki


  • 56
    Gelöschter Account 16.05.2019 Link zum Kommentar

    Bevor auf Trump geschimpft wird: die USA sind dafür bekannt, eine Art Wirtschaftskrieg auf eine merkwürdige Art und Weise gegen ausländische Unternehmen zu führen. Siehe momentan die Klagen gegen Monsanto/Bayer, nachdem das Unternehmen von Bayer übernommen wurde (bspw. soll Bayer einem Ehepaar knapp 2 Milliarden Dollar zahlen, weil ein Produkt im Verdacht steht, gesundheitsschädlich bzw. krebserzeugend zu sein). Ein weiteres Beispiel ist Toyota, um mal ein nicht-deutsches Unternehmen zu nennen. Im Gegenzug kam bspw. GM billig davon, das Zündschlösser in Autos baute, die defekt waren und ggf. während der Fahrt eine Lenkradsperre auslösten. 900 Millionen Dollar + Entschädigung (insgesamt 625 Millionen Dollar) für die Opfer.
    Wer weiß, welche Taktik hier die USA bemühen werden. Nach Außen hin wird uns das unter dem Deckmäntelchen "Nationale Sicherheit" verkauft.


    • flooney 37
      flooney 16.05.2019 Link zum Kommentar

      Achso. Glyphosat ist also nicht krebserregend?


      • 56
        Gelöschter Account 16.05.2019 Link zum Kommentar

        Es geht allein um die Höhe der "Entschädigung". Wäre Monsanto noch ein US-amerikanischer Konzern, wäre die Strafe weitaus weniger drakonisch gewesen und hätte sich eher im einstelligen Millionenbereich bewegt - so wie andere Urteile in solchen Bereichen. Das Produkt "Roundup" gab es ja schließlich auch schon vor der Übernahme durch Bayer - seit 1974.
        Ob das Produkt krebserregend sei? Da scheiden sich die Geister - die ECHA, JMPR und das BfR stufen es als nicht-krebserregend ein, EARC und WHO stufen es als "wahrscheinlich krebserregend" ein.

        SarahMichael K.


      • 12
        Frank Heidemann 16.05.2019 Link zum Kommentar

        In Europa nicht😎


    • Bodo P. 43
      Bodo P. 16.05.2019 Link zum Kommentar

      "Bevor auf Trump geschimpft wird...". Trump verbreitet gem. Washington Post nach meiner Erinnerung seit seinem Amtsantritt täglich 29 Lügen. Vor diesem Hintergrund erscheint mir diese Aufforderung absolut unangebracht. An diesem Monster kann ein denkender Mensch doch nicht ein gutes Haar lassen.


      • 56
        Gelöschter Account 16.05.2019 Link zum Kommentar

        Das hat uns in D nichts anzugehen. Trump wurde mit demokratischen Mitteln gewählt. Ebenso wenig würde ich Kritik von US-Amerikanern bei der Wahl unseres Bundestags akzeptieren.
        Also bitte kritisiere die Richtigen und zwar die Wählerinnen und Wähler in den USA, die ihn trotz besseren Wissens gewählt haben.

        Michael K.


      • 69
        Michael K. 16.05.2019 Link zum Kommentar

        Die haben aber wiederum eine ganz eigene Sicht auf den Mann, er erfährt in den USA derzeit eine ungemeine Popularität. Das liegt zum einen an dem für ihn relativ positiv verlaufenem Mueller-Bericht, und zum anderen weil die US-Wirtschaft trotz oder wegen seiner Wirtschaftspolitik derzeit auf Hochtouren läuft, etliche Betriebe arbeiten praktisch an der Auslastungsgrenze.


        https://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/nachrichten/konjunkturdaten-us-wirtschaft-waechst-ueberraschend-stark/24261726.html?ticket=ST-1767892-AjVCtx7Om23pHSj76qUw-ap4

        Quelle: Handelsblatt


  • 5
    Stefan Wyss 16.05.2019 Link zum Kommentar

    lol

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