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Verkauf, sonst kommt Verbot: TikTok steht in den USA vor dem Aus

tiktok usa
© salarko / AdobeStock
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Seit Jahren steht TikTok wegen möglicher chinesischer Schnüffelei in der Kritik, und zwar weltweit. Doch bislang tun sich die Verantwortlichen schwer, wie man damit umgehen soll. Die USA machen nun aber ernst, denn der Senat hat ein entsprechendes Gesetz beschlossen.

TikTok: Verkauf oder Verbot

Das auf Videos spezialisierte Social Network wird seit Langem kritisch beäugt. Denn TikTok ist zwar enorm populär, doch es gibt immer wieder Vorwürfe gegen den chinesischen Besitzer ByteDance, dass dieser aktiv Spionage und Schnüffelei betreiben oder zumindest ein Auge zudrücken könnte. Dazu kommen Vorwürfe, dass TikTok ein Propagandawerkzeug sei und auch zu wenig gegen schädliche Trends und Desinformation unternimmt.

In den USA wird das nun Konsequenzen haben: Denn der US-Senat hat ein Gesetz beschlossen, das ByteDance dazu zwingt, TikTok in den USA zu verkaufen. Sollte sich das Unternehmen weigern, dann droht ein Verbot.

Alles hängt jetzt nur noch von der Zustimmung von US-Präsident Joe Biden ab. Oder auch nicht, denn dieser hat bereits im Vorfeld bekannt gegeben, dass er dieses Gesetz unterzeichnen wird. Nach der Absegnung durch Biden bekommt ByteDance ein Jahr Zeit, einen Käufer zu finden und das Geschäft abzuschließen. Konkret sind es zunächst neun Monate, drei Monate sind als zusätzliche Zeit vorgesehen, diese kann das Amt des US-Präsidenten auf Weisung verlängern, sollte das erforderlich sein.

Allerdings ist nicht ausgeschlossen, dass auch dieser recht klar vorgegebene Zeitplan durcheinanderkommt. Denn es ist denkbar, dass ByteDance rechtliche Schritte in die Wege leitet und das ist auch durchaus denkbar, wenn nicht sogar wahrscheinlich.

Einen konkreten Beweis für etwaige Schnüffelei hat die US-Politik nicht, braucht sie aber auch nicht. Das liegt vor allem an einem chinesischen Gesetz zur nationalen Sicherheit, das Unternehmen mit Sitz in China dazu zwingen kann, interne Informationen herauszugeben. ByteDance selbst verweist aber auf den Umstand, dass man seinen Hauptsitz offiziell in Singapur hat und auch keine US-Daten in China speichere. Beides beruhigt US-Politiker aber nicht, denn sie verweisen darauf, dass ByteDance am Ende des Tages ein chinesisches Unternehmen ist und bleibt.

Zusammenfassung

  • TikTok steht global wegen möglicher Spionage durch China in der Kritik
  • US-Senat beschließt Gesetz, das TikTok-Verkauf in den USA erzwingt
  • ByteDance muss TikTok verkaufen oder droht ein Verbot in den USA
  • US-Präsident Joe Biden wird das Gesetz voraussichtlich unterzeichnen
  • ByteDance erhält ein Jahr Zeit für den Verkauf
  • Chinesisches Gesetz schürt Misstrauen
  • ByteDance betont, Hauptsitz in Singapur zu haben
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Zu den Kommentaren (10)

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10 Kommentare
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  • 62
    René H. vor 2 Monaten Link zum Kommentar

    Ich bezweifle, dass sich durch einen Verkauf etwas öndert. Twitter ist ein Beispiel dafür, wie es nicht funktioniert. ;)


    • 24
      Franz Hartmann vor 2 Monaten Link zum Kommentar

      @René
      Dann können die TikTok gleich abschaffen.


      • 62
        René H. vor 2 Monaten Link zum Kommentar

        Wäre kein Verlust. Wie mächtig Social Media ist, sieht man u.a. auch an den öffentlich-rechtlichen Sendern. Die warnen immer wieder vor der Gefährlichkeit von SM, nutzen es aber selber intensiv. Daran erkennt man Dummheit und Scheinheiligkeit.


      • 39
        dieCrisa vor 2 Monaten Link zum Kommentar

        Social Media ist per se nicht negativ. Wenn dem so wäre, stimmt das, was Du sagst. Aber es ist nicht so.

        Nicht, dass man es benutzt ist ausschlaggebend, sondern wie. Ein Spaten oder Hammer ist nicht deshalb ein negativ besetztes Werkzeug, nur weil man damit jemanden erschlagen kann.

        Dumm und scheinheilig ist, dies grundsätzlich zu verteufeln.

        Was Twitter betrifft: da gab es lediglich einen Wechsel des Besitzers INNERHALB der USA. Das ist mit diesem Fall nicht wirklich vergleichbar. Auch ein Besitzerwechsel ist per se nicht negativ. Gerade bei Tiktok soll ein Besitzerwechsel das Negative ins Positive wandeln.

        Es ist schon etwas verwunderlich, dass einfach zu verstehende Dinge so falsch gesehen werden - und dann auch noch grundsätzlich negativ.


  • Olaf 45
    Olaf vor 2 Monaten Link zum Kommentar

    Vorweg: ich halte TikTok für eine unfassbar dämliche Plattform mit allen (un-) denkbaren Paletten möglichst bräsiger Inhalte und stelle mir jedesmal, wenn irgendwo ein TikTok-Ausschnitt eingebettet wird, die Frage, was genau Menschen dazu antreibt, oftmals maximal peinliche Videoinhalte ausgerechnet auf irgendwelchen Servern im Überwachungsstaat China abzulegen? Letztlich ist es mir aber auch egal, jeder blamiere sich halt selbst so gut, wie er eben kann. Und irgendein anderer verdient daran ohnehin. Aus meiner Sicht wäre das Verschwinden von TikTok also kein Verlust.

    Was mich dennoch stört, dass ist der im Artikel ebenfalls erwähnte, "nicht notwendige Beweis". Dieses Prinzip hat in den USA spätestens seit 9/11 Einzug gehalten: Patriot Act und Verbote (wie hier bis hin zum Zwangsverkauf), und zwar auch ohne irgendwelche lästigen Beweise.

    Bei Huawei verlief die Nummer doch recht ähnlich. Es wurde "Spionage befürchtet", also musste der Konzern weg vom Markt. Praktischerweise just zu einem Zeitpunkt, als er sich anschickte, Marktführer zu werden.

    Vielleicht werden wir auch aktuell Zeug:innen einer Art McCarthy-Ära 2.0, bloß dass der schrille Antikommunismus diesmal nicht die längst vergangene Sowjetunion, sondern China trifft? Denn schließlich fallen schrille Töne spätestens seit Donald Trump durchaus auf fruchtbaren Boden in den US of A.

    Und ja, natürlich ist die Verbotsliste der Chinesen vermutlich deutlich länger als die Liste der ausländischen Unternehmen, die in China irgendetwas dürfen, ohne dass da nicht sofort irgendein Polit-Büro-Heini prüfend auf der Matte steht. Aber seit wann nimmt sich das "Land of the Free", wie es nach wie vor bei jeder Sportveranstaltung aus Abertausenden von Kehlen tönt, ausgerechnet einen Big-Brother-Staat wie China zum Vorbild? Das ist insgesamt ziemlich traurig.


    • C. F. 79
      C. F.
      • Admin
      vor 2 Monaten Link zum Kommentar

      "...stelle mir jedesmal, wenn irgendwo ein TikTok-Ausschnitt eingebettet wird, die Frage, was genau Menschen dazu antreibt, oftmals maximal peinliche Videoinhalte ausgerechnet auf irgendwelchen Servern im Überwachungsstaat China abzulegen?"

      Aus den selben Gründen, warum man WhatsApp benutzt:

      1. angeblich hat's/macht's jeder
      2. es ist umsonst
      3. man klickt die AGB auf akzeptieren, ohne sie zu lesen
      4. man macht sich um Datenschutz und Privatsphäre keinen Kopf


      • Olaf 45
        Olaf vor 2 Monaten Link zum Kommentar

        Punkt 4 ist natürlich Grundvoraussetzung: Privatsphäre muss einem zugunsten der berühmten 15 Minuten Ruhm vollkommen Schnitzel sein, wenn man sich vor aller Augen zum Löffel macht. Immerhin weiß die allmächtige KP Chinas so von vornherein, ob jemand von Verhaltensoriginalität betroffen ist oder nicht.


    • 39
      dieCrisa vor 2 Monaten Link zum Kommentar

      "Was mich dennoch stört, dass ist der im Artikel ebenfalls erwähnte, "nicht notwendige Beweis". Dieses Prinzip hat in den USA spätestens seit 9/11 Einzug gehalten: Patriot Act und Verbote (wie hier bis hin zum Zwangsverkauf), und zwar auch ohne irgendwelche lästigen Beweise."

      Ein Beweis (laut Artikel/Autor) sei nicht nötig - denn "Das liegt vor allem an einem chinesischen Gesetz zur nationalen Sicherheit, das Unternehmen mit Sitz in China dazu zwingen kann, interne Informationen herauszugeben."
      Dieser Fakt ist zweifelsfrei und eigentlich hinlänglich bekannt. Wie sich jedoch zeigt, nicht bei jedem Zeitgenossen. Eine Beweisführung, dass dies so ist, ist dafür also nicht nötig.


      "Bei Huawei verlief die Nummer doch recht ähnlich. Es wurde "Spionage befürchtet", also musste der Konzern weg vom Markt. Praktischerweise just zu einem Zeitpunkt, als er sich anschickte, Marktführer zu werden."
      Der Zeitraum, als sich Huawei anschickte, Marktführer zu werden, betrifft die Sparte Smartphones. Als Netzwerkausrüster ist und war Huawei unangefochten Marktführer - sowohl VOR als auch NACH den Sanktionen. Und das bedeutet praktischerweise, dass Huawei keineswegs vom Markt weg ist. Das Gegenteil ist schlicht der Fall:
      assets.telecomtv.com/assets/telecomtv/delloro-2022-global-telecom-equipment-market-16051.jpeg?w=1280&h=720&crop=auto

      Huaweis Sparte SmartPhone hat in den USA noch nie eine nennenswerte Rolle gespielt. Von diesem Markt musste Huawei nicht entfernt werden - den gab es schlicht nicht:
      fourweekmba.com/de/Smartphone-Markt-teilen-uns/

      Vielleicht sind wir aktuell Zeug:innen eines um sich greifenden Antiamerikanismus mit Hilfe von alternativen Fakten? Nimmt man sich ausgerechnet AfD und Linke Propaganda zum Vorbild, deren schrille Töne auf fruchtbaren deutschen Boden fällt?
      Ziemlich traurig!

      Thomas_S


  • Joe F. 25
    Joe F. vor 2 Monaten Link zum Kommentar

    Damit ist dann aber letztlich KEINE Firma mehr in den USA sicher! Denn das bedeutet dann, sobald eine Firma mit deren Produkt - egal was das auch ist - den USA zu erfolgreich ist oder andere Gründe vorliegen durch die dieses Produkt den Augenmerk des Senates auf sich gezogen hat, der Verkauf des Produktes an eine den USA passende Firma/Konzern erzwungen werden kann!


    • Thomas_S 23
      Thomas_S vor 2 Monaten Link zum Kommentar

      Ich bin eigentlich kein Fan von WhatAboutism's, aber heute mache ich mal eine Ausnahme. Hier eine Liste von US Webseiten, Diensten und Apps, welche in China verboten sind:

      Google
      YouTube
      Facebook
      Wikipedia
      Reddit
      Instagram
      WhatsApp
      Twitch
      Tumblr
      Pinterest
      SoundCloud
      Dropbox
      Vimeo
      New York Times
      The Washington Post
      Wall Street Journal
      The Huffington Post
      NBC
      ChatGPT
      Duckduckgo

      und last but least, TikTok😉

      Michael H.

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