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Recht auf schnelles Internet: Bundeskabinett gibt grünes Licht

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2019 02 15 tierra 2
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Dass der ursprüngliche Zeitplan eingehalten werden kann, ist zwar noch fraglich, aber die Bundesregierung hat jetzt das Regelwerk für das sogenannte "Recht auf schnelles Internet" beschlossen. Eigentlich sollte es zum 1. Juni 2022 starten. Festgelegt werden dabei Mindest-Geschwindigkeit und -Latenz.

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Etwas später als zunächst geplant hat die Bundesregierung den Weg frei gemacht für ein klares Regelwerk, um künftig für jeden Einwohner in Deutschland das Recht auf eine schnelle Internetverbindung zu gewährleisten. Die Abstimmung fand unter anderem durch den Ukraine-Krieg mit einer Verzögerung statt, ist nun aber zumindest schon einmal vom Bundeskabinett abgesegnet. Jetzt fehlt noch die Hürde, grünes Licht vom Bundesrat und vom Digitalausschuss des Bundestags zu bekommen, aber das gilt derzeit als fraglich.

Eine Grafik über den Breitbandausbau in Deutschland.
Der Breitbandausbau in Deutschland schreitet voran. / © Statista

Das zuständige Bundesdigitalministerium erklärte, dass aufgrund der bisherigen Verzögerungen der ursprünglich geplante Termin zum Inkrafttreten am 1. Juni aller Voraussicht nach nicht mehr haltbar ist. Dazu gibt es aber noch keine genauen Informationen.

Was das Bundeskabinett indessen beschlossen hat, gilt zudem nur als ein erster Schritt - den die Opposition weder für zielführend noch für ausreichend für den Start hält. Die neue Regelung für das "Recht auf schnelles Internet" sieht vor, dass es bundesweit Zugang zum Festnetz-Internet mit Geschwindigkeiten im Download von mindestens 10 Megabit pro Sekunde und im Upload von 1,7 Megabit pro Sekunde geben muss. Auch für die Latenz gibt es eine Vorgabe von 150 Millisekunden - größer darf sie nicht sein. Experten kritisierten diese Mindestvorgabe als unzureichend, denn unter "schnellem Internet" versteht man im Jahr 2022 etwas anderes.

Mindestwerte sollen jährlich angepasst werden

Da diese Werte aber beizeiten noch nicht im ganzen Bundesgebiet eingehalten werden, ist es ein erster Schritt. Die Mindestwerte für Geschwindigkeit und Latenz sollen im Übrigen später jährlich neu festgelegt werden.

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Dieser Inhalt kommt von unserem Partner WinFuture und ist am 2022-05-04 unter dem Titel erschienen. Hat er euch gefallen? Dann schaut doch bei unseren lieben Kollegen von WinFuture vorbei und findet weitere großartige Inhalte wie diesen!

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4 Kommentare

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  • Conjo Man vor 1 Woche Link zum Kommentar

    ...und ich dachte Anno 2022 gibt es auch Politiker mit Basis IT-Wissen - bei diesem Beschluss weit gefehlt


  • trixi vor 1 Woche Link zum Kommentar

    ... den die Opposition weder für zielführend noch für ausreichend für den Start hält....

    Die Herrschaften haben lange genug Zeit gehabt, es besser zu machen.
    Aber die haben das Problem gar nicht erst angefasst.

    Sicher sind die mindest Geschwindigkeiten ein Witz, aber wenn man sich anschaut, wie niedrig die Geschwindigkeit heute noch in vielen Ecken auf dem Land ist, ist das schon eine deutliche Verbesserung.

    Tim


  • Tim vor 1 Woche Link zum Kommentar

    10Mbit/s und 1.7Mbit/s sind echt alles, aber definitiv kein "schnelles Internet". Selbst vor zehn Jahren wäre es das nicht.
    Das ganze Mal zehn, dann könnte man in der heutigen Zeit allmählich von "schnellem Internet" sprechen.

    Ist aber wie immer zum Schießen, dass gerade die Opposition das hier für nicht zielführend und ausreichend hält. Also ziemlich sicher genau die, die für den schleppenden Ausbau so ziemlich verantwortlich sind.


    • dieCrisa vor 1 Woche Link zum Kommentar

      Wie so oft wird gerne vergessen, dass Teile der aktuellen Regierung auch der alten angehörte.

      Schlimmer als diese Kurskorrektur ist aber die Fehleinschätzung Russlands. Die Änderung alter Politik kostet nun Milliarden, die auch gut zum digitalen Ausbau hätten verwendet werden können.

      Wie auch immer: richtig statt falsch Handeln ist die bessere Entscheidung - unabhängig von Parteifarben. Es wäre ja bescheuert, auf alte aber falsche Entscheidungen zu setzen - wider besseres Wissen. Es ist ein Fehler, einen Fehler nicht zu korrigieren.

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