Namensrechte einer app

Klar richtet man immer "großen Schaden" an wenn ein Name auch nur ähnlich heisst. Da sitzt schliesslich ein Anwalt dahinter, der sowas schreibt...
Wobei das eine ja eine App ist, das andere eine Website.
Meiner Meinung nach erstmal nur zwei Möglichkeiten: App umbenennen oder einen Fachanwalt für Markenrecht suchen. Letzteres dürfte aufwendig, langwierig und teuer werden. Ist die Frage obs das wert ist.

— geändert am 10.11.2009, 18:24:55

Hallo Markus,

es gibt die Möglichkeit für jedermann, Markenrecherche kostenlos zu betreiben.

Unter : http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/ kannst Du mal eine Schnellsuche machen und wirst feststellen, dass die "Smartmoney" von SmartMoney a New York General Partnership, New York N.Y., US als sogenannte "Wortmarke" eingetragen und somit geschützt ist. Allerdings in Deutschland und auch dort nur in der Klasse 16.
(Klasse 16: Druckereierzeugnisse, Zeitschriften, Magazine, Zeitungen)

Das wiederum bedeutet, dass Du vermutlich mal in Amerika eine Wortmarkenrecherche machen musst, da soweit ich mich erinnere, für den Android Market im wesentlichen Amerikanisches Handelsrecht gilt. Gut möglich das die Wortmarke dort auch für Software registriert und geschützt wurde.

Jeder der Apps publiziert, insbesondere international, sollte vorher mal z.B. bei der dpma.de und/oder ähnlichen Rechercheregistern nachsehen, ob nicht der Name dem man seiner App geben möchte, schon auf irgendeine Art und Weise geschützt ist. So können u,U. teure Abmahnungen und ähnliche Dinge schon im Vorfeld vermieden werden.

Anmerkung: Dies ist keine rechtsverbindliche Auskunft, sondern lediglich der Hinweis auf mögliche Recherchemöglichkeiten und deren mögliche Ergebnisse.

— geändert am 10.11.2009, 18:28:07

Hallo Markus,

das erste ist mal, dass du mit SmartMoney aus Amerika Kontakt aufnimmst und denen den Vorschlag machst, deine App sofort vom Markt zu nehmen
um eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. Bei denen musst du dann auf die Tränendrüse drücken und deine Unwissenheit beweisen.
Ansonsten wird die Firma von dir Schadenswiedergutmachung verlangen und das geht gleich mal in die Tausende...

Wenn das Ganze ausgestanden ist bringst du deine App mit einen neuen Namen wieder auf den Markt - Kassenbuch, Cashbook oder so?

Einen Anwalt würde ich dir nur im Notfall empfehlen, denn der kostet in solchen Sachen wirklich eine Menge Geld und hat gegen die Amerikaner null Chance.

Alles Gute Manfred

Hmm, selbst wenns nur in USA geschützt ist, aber praktisch der Market in USA sitzt und dort angeboten und gekauft werden kann, müsste man wohl die App dort unter anderem Namen anbieten / verkaufen.
Aber gibt genügend Beispiele wenn Programme / Site-URLs im Namen auch nur Teile eines Markennamens enthielten, Ärger ins Haus stand. Glaub ging hin bis zur Sperrung von Websites.

Aber wie Jörg sagt: "Anmerkung: Dies ist keine rechtsverbindliche Auskunft ..."

— geändert am 10.11.2009, 18:39:22

Auch das täte ich mir gut überlegen Schau mal

Ein Name muss nicht gleich geschützt sein, reicht schon wenns ein ähnliches Produkt mit ähnlichem Namen gibt, das jemand ältere Rechte geltend machen will. Egal wie sinnvoll, Anwälte wollen ja auch verdienen und beschäftigt werden ...

Als ich vor 8 Jahren meine Firma gründete musste ich erst eine Firma in Schweden fragen ob ich meinen Namen benutzen durfte - denen war das
aber egal - die machten Holzfenster und ich EDV - Dienstleistungen und Werbegrafik - aber wehe ich hätte nicht gefragt

SwordiMoney ?

Haaa, SA-Money

HeHe Vornamen und Nachnamen kannst du nicht sichern

Jedoch Firmennamen also swordiApps - meine kennst du ja und der war gemeint

Lass dir den Feierabend nicht versauen - keine Suppe wird so heiß gegessen wie sie gekocht wird...

Gruß Manfred

Genau, wenn man was tut was mit dem Problem überhaupt nichts zu tun hat, kommen einem die besten Einfälle

Apropos: SA Money gibts auch schon ...

Bzgl. Namensgleichheit dürfte es denen eigentlich egal sein, aber siehe mein Seitenhieb Richtung Anwälte. Gibt ja welche die z.B. nichts anderes tun als von Websites das Impressum zu durchforsten und dann gleich eine Abmahnung samt Rechnung wegen "Wettbewerbsverzehrung" u.ä. verschicken ...

Ich würde das nicht auf die leichte Schulter nehmen, es gibt genügend Beispiele die belegen, das es den Gerichten bei der Urteilsfindung herzlich egal ist, ob du die festgelegte Summe jemals in deinem Leben wirst bezahlen können.



Vermutlich das gleiche wie Google mit cyanogen: eigentlich keines, aber trotzdem müssen sie was tun, weil sonst der nächste "Kopierer", mit dem sie dann vielleicht wirklich ein Problem haben, sagen kann "der darf das und ich nicht? Wo ist das denn gerecht?"...

Nur so nebenbei, in dem Vertrag den der Entwickler welcher im Google Market Apps anbietet, mit Google abschließt, steht folgender Passus:

Sie gewährleisten, dass Sie Inhaber aller erforderlichen gewerblichen Schutzrechte, einschließlich der Patent-, Marken-, Urheber- oder anderer einschlägiger Rechte an dem Produkt sind. Soweit Sie Inhalte Dritter verwenden, gewährleisten Sie, dass Sie die erforderlichen Rechte haben, die Inhalte als Teil des Produkts zu vertreiben. Sie versichern, dass Sie keine Inhalte auf dem Marktplatz anbieten, welche Urheberrechte, andere gewerbliche Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter betreffen, soweit Sie nicht Inhaber der Rechte sind oder die ausdrückliche Zustimmung des Berechtigten zur Nutzung besitzen.

Rechststand dieses Vertrages ist, zumindestens bei meiner Version die BRD.

Ich liebe diese Formulierungen im Stil "Hiermit verkaufen sie dem Teufel ihre Seele. Stellen Sie sie sicher das ihre Seele noch in ihrem Besitz ist...".

ich wollt ja auch nur darauf hingewiesen haben Markus.

Gelesen hab ich das heute aufgrund der von Google initiiérten Änderung der AGB.....