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Gesetz unterzeichnet: Grünes Licht für E-Roller und Co.

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© BMW

Wir könnten tatsächlich noch in diesem Sommer erste E-Scooter und Hoverboards auf deutschen Straßen und Radwegen sehen. Wenn der Bundesrat die von Verkehrsminister Scheuer unterzeichnete Version der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung durchwinkt, steht Sharing-Rollern wie dem Lime Scooter aber auch elektrisch unterstützten Skate- und Longboards nichts mehr im Weg.

Endlich ist der deutsche Gesetzgeber zufrieden. Nach etlichen Durchläufen und Änderungen wurde der finale Entwurf der so genannten Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung unterzeichnet. Stimmt der Bundesrat zu, gelten für elektrisch unterstützte Tretroller, Skateboards, Hoverboards und Co. laut Zeit-Bericht folgende Regeln:

  • Elektrokleinstfahrzeuge werden wie Fahrräder, allerdings mit besonderen Vorschriften behandelt.
  • Sie dürfen auf Radwegen fahren. Nur wenn diese fehlen, darf die Fahrbahn genutzt werden.
  • Eine Versicherungspflicht mit Versicherungsaufkleber am Fahrzeug ist Pflicht.
  • Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt 20 km/h.
  • Man darf die Geräte in öffentlichen Verkehrsmitteln mitnehmen.

Ihr müsst keinen Helm tragen oder eine Führerscheinprüfung absolvieren. Fahrer müssen mindestens zwölf Jahre alt sein. Regelverstöße sind Ordnungswidrigkeiten und werden mit Bußgeld geahndet. Fahrt Ihr ohne Versicherung durch die Gegend, droht eine Strafanzeige nach Pflichtversicherungsgesetz.

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Auch elektrisch unterstützte Skateboards fallen unter die neue Verordnung. / © NextPit

Für Fahrzeuge ohne Lenkstange – also Skate-, Long, oder Hoverboards – gilt eine Sondergenehmigung. Auch wenn der Bundesrat dieser Genehmigung nicht zustimmen muss, gilt sie als umstritten. Sie sieht unter anderem vor, auf unter 12 km/h gedrosselte E-Skateboards und Co. für Fußwege freizugeben. Dem Tagesspiegel erklärt der Berliner Wirtschafts- und Umweltrechtler Prof. Dr. Stefan Klinski, dass diese Sondergenehmigung wahrscheinlich am Grundgesetz scheitern wird.

Wie geht es weiter?

Experten stufen die Zustimmung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung durch den Bundesrat als wahrscheinlich ein. Wenn Leih-Anbieter wie Lime, Tier oder flash ihre Scooter versichert haben, werden sie mit ihnen die deutschen Großstädte schwemmen.

In der Theorie gilt das auch für E-Scooter, die schon im Privatbesitz vieler Deutschen sind. Diese brauchen zum Teil neben der Versicherung ein Software-Update, um mit der gesetzlichen Geschwindigkeitsbegrenzung von 20 km/h konform zu gehen. Und dann könnt Ihr E-Roller wie den Archos Citee endlich auf Radwegen oder Straßen nutzen und in Bus oder Bahn mitnehmen.

Was sagt Ihr zum aktuellen Gesetzesentwurf? Seid Ihr damit zufrieden?

Quelle: Tagesspiegel, Zeit

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Zu den Kommentaren (66)
Eric Ferrari-Herrmann

Eric Ferrari-Herrmann
Senior Editor

Eric ist seit 2014 bei AndroidPIT. Seine alte Tech-Leidenschaft wird allmählich unterwandert von der Liebe zu mehr Nachhaltigkeit, Privatsphäre und dem Wunsch nach einer Zukunft für alle.

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66 Kommentare
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  • 14
    dvrn.drmz 03.04.2020 Link zum Kommentar

    Xiomia soll keine Mopeds und sonstigen abwägigen kram entwickeln sondern lieber einen Desktop Mode so wie es auch Smasung und Huawei vorgemacht haben...
    Sonst gibt man doch im normalfall keine 700,00 für ein telefon aus . ..
    Ausserdem wofür die die 8GB RAM und mehr ??
    Für alles sind se fähig aber für nen Desktop Modus nicht ...
    Und für mich somit keine ernsthafte alternative zu Samsung und Huawei.
    Und da kann die Kamera noch so tolle Fotos schießen.
    Ich hoffe das findet auch an der Richtigen stelle gehör.


  • 10
    Olaf Kühne 27.02.2019 Link zum Kommentar

    Die Segways/Ninebots haben alle eine sehr gute Beleuchtung...


  • Raiko 17
    Raiko 27.02.2019 Link zum Kommentar

    Die Unfallchirurgen werden sich freuen, genau wie über die Senioren die mit ihren E- Bikes nicht klar kommen. ;-)

    Gelöschter Account


    • Bodo P. 43
      Bodo P. 28.02.2019 Link zum Kommentar

      ...genau wie über 'DIE' Senioren... Derartige Pauschalisierungen sind einfach nur unwürdig.

      Bastian Siewers


  • 25
    Gelöschter Account 27.02.2019 Link zum Kommentar

    E-Scooter versichern? Ein 13 jähriger hat Geburtstag, die komplette Verwandschaft legt zusammen, damit er sich einen E-Scooter kaufen kann. Er geht mit seinen Eltern zu einer Versicherung, da er laut Gesetz ja eine braucht. Die Versicherung sagt, tut uns leid, aber für einen Vertrag musst du 18 sein. Die Eltern können keinen Vertrag für den E-Scooter abschließen, da sie nicht die Eigentümer sind. Und nun ?!?

    Und was ist mit E-Bikes? Die müssen nicht versichert werden und sind auch schneller als 20 Km/h


    • 1
      Der Becker 28.02.2019 Link zum Kommentar

      Ein 15 jähriger kann auch ein Mofa ohne Eltern zulassen! Daher völliger Quatsch!


      • 25
        Gelöschter Account 02.03.2019 Link zum Kommentar

        Um einen Versicherungsvertrag abschließen zu können, mußt Du mindestens 18 sein. Glaubst Du nicht, oder meinst alles besser zu wissen? Frag mal Google.


      • 1
        Der Becker 03.03.2019 Link zum Kommentar

        Also ich leite seit vielen Jahren eine Versicherungsagentur und bei mir kommen schon seit vielen Jahren die 15 jährigen und holen sich Ihr Versicherungskennzeichen und schließen somit selbstständig eine Versicherung ab. Aber Du bist scheinbar so jemand, der wenn er den Arm gebrochen hat, sich auch von Google operieren lassen will.


      • 25
        Gelöschter Account 04.03.2019 Link zum Kommentar

        Ich nutze kein Google. DuckDuckGo kennen hier sicherlich die wenigsten. Du hast Recht, 15 Jährige können sich ein VS Kennzeichen abholen. Allerdings nur mit Unterschrift der Eltern. Und solltest Du auf den Taschengeld Paragraphen hinweisen wollen fällt der flach da VS-Verträge nur mit voll geschäftsfähigen Personen abgeschlossen werden dürfen. Solltest du als VS Leiter eigentlich wissen. Hier nachlesbar: http://www.versicherungo.de/sachversicherungen/kfz/mofaversicherung/mofa.php


  • 4
    Bratwurst 27.02.2019 Link zum Kommentar

    was hier im Artikel fehlt ist dass der Scooter 2 voneinander unabhängige bremsen haben muss! frag mich wer die vorderbremse benutzt! muss ich halt mit meinem Xiaomi m365 Scooter weiter illegal fahren!!! schade eigentlich.


    • Sophia Neun 75
      Sophia Neun 27.02.2019 Link zum Kommentar

      Der Xiaomi m365 hat doch vorn und hinten eine Bremse, was für mich unabhängig voneinander ist. :)

      Gelöschter AccountOlaf KühneGelöschter Account


      • 4
        Bratwurst 28.02.2019 Link zum Kommentar

        hat nur für hinten eine bremse


      • Sophia Neun 75
        Sophia Neun 01.03.2019 Link zum Kommentar

        Okay, dann sind die Infos bei den meisten Shops falsch. Schade, den hatte ich auch im Blick. :(


  • 3
    ALex 26.02.2019 Link zum Kommentar

    Die Große Frage ist doch wie viel soll die Versicherung kosten?
    Hat hier jemand schon was gehört?

    Gelöschter Account


    • 54
      Gelöschter Account 26.02.2019 Link zum Kommentar

      Ich bin sicher die Versicherungslobby wird uns den überteuerten Preis bald sagen...

      Gelöschter AccountGelöschter Account


      • 9
        Alex 26.02.2019 Link zum Kommentar

        Das wird wahrscheinlich so sein. Bin gespannt wie ein Flitzebogen.

        Gelöschter Account


      • Sophia Neun 75
        Sophia Neun 27.02.2019 Link zum Kommentar

        So preisintensiv wird es sicher nicht. Mopedversicherungen kosten auch unter 50€ im Jahr. :)

        Gelöschter Account


    • Bodo P. 43
      Bodo P. 28.02.2019 Link zum Kommentar

      Ich bezahle für meinen 125 ccm Peugeot Jetforce Motorroller unter 30.- € pro Jahr. Und das Ding fährt locker über 100. Denk das mal weiter.

      Edit:
      Hab gerade in mein Bankkonto geschaut- es sind € 25,68 .


  • 2
    mueslitm 26.02.2019 Link zum Kommentar

    Sind nicht alle Regeln hier aufgelistet, es ist ja noch viel schlimmer :-( Wir wohnen halt in Deutschland, da muss alles 5 mal geprüft werden und jede Kleinigkeit mit Regeln und Bürokratie versehen werden.

    Na wenigstens haben die mal den Arsch hochbekommen und das Ding unterschieben. Vielleicht kann ich im Sommer endlich offiziell mit meinen auf die Arbeit fahren....

    Gelöschter Account


    • Sophia Neun 75
      Sophia Neun 27.02.2019 Link zum Kommentar

      Die Regeln sind doch gar nicht schlimm oder welche stören dich?

      Gelöschter Account

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