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Deutsche Telekom darf vorerst keine HTC-Smartphones mehr verkaufen

HTC One A9 screen 2
© nextpit

Verletzt HTC Lizenzen bei der Sprachkodierung ? Ein deutsches Gericht hat nun zu Gunsten der Kläger entschieden, was zur Folge hat, dass Smartphones von HTC schon bald nicht mehr über die Deutsche Telekom verkauft werden dürfen. Was hinter diesem Rechtsstreit steckt, erfahrt Ihr bei uns.

Update (18. Dezember)

Wir hatten bei HTC nachgefragt und um eine Stellungnahme gebeten. Folgendes wurde uns mitgeteilt:

HTC ist sehr enttäuscht darüber, dass das Amtsgerichts Mannheim entschieden hat, dass einige Geräte, die von der Deutschen Telekom zum Verkauf angeboten werden – darunter auch Produkte von HTC – angeblich deutsche Teilbereiche von drei europäischen Patenten verletzen, die von der nicht praktizierenden Organisation Saint Lawrence Communications GmbH gehalten werden. Die Technologie, um die es dabei geht, betrifft den Einsatz des Sprach-Codecs AMR-WB.

HTC teilt die Ansicht des Gerichtes nicht und wird gegen das Urteil unmittelbar Berufung einlegen. 

Wann der Verkaufsstopp für HTC-Geräte in Kraft tritt, ist bislang aber noch unklar. Hierzu wird es aber wohl bald Informationen geben. 

Meldung vom 17. Dezember

Die Acacia Research Group ist eine amerikanische Firma, die sich auf Lizenzrecht und die Sicherung sowie Verteidigung von Lizenzen für ihre Kunden spezialisiert hat. Ihr wird oft vorgeworfen, dass sie sich einfach Lizenzen “rauspickt” und nach möglichen Klage-Optionen Ausschau hält, um somit viel Geld zu verdienen.

Ob man der Acacia Research Group im Falle von HTC böse Absichten unterstellen will oder einfach nur den Schutz einer Lizenz, sei einmal dahingestellt. Laut Phonearena hat das Unternehmen aber schon letztes Jahr eine Klage gegen die Deutsche Telekom eingereicht, die sich speziell gegen den Verkauf von HTC-Smartphones richtet. Laut Acacia Research Group verletzt HTC ein Patent zur Sprachkodierung, das unter anderem von Apple, Samsung und Huawei verwendet wird.

HTC One A9 back 2
Das HTC One A9 wird schon bald nicht mehr von der Deutschen Telekom angeboten. / © ANDROIDPIT

Der Rechtsstreit landete nun vor dem Mannheimer Amtsgericht, wo zugunsten der Acacia Research Group geurteilt wurde. Der Deutschen Telekom ist es dadurch untersagt, HTC Smartphones zu verkaufen. Das betrifft bislang alle erhältlichen HTC-Smartphones. Konkret geht es um das HTC One M8s, das HTC Desire 626 und das HTC One A9, die zurzeit noch im offiziellen Online-Shop angeboten werden.

 

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Zu den Kommentaren (40)
Stefan Grund

Stefan Grund
Redakteur

Stefan Grund ist nicht nur ein begeisterter Hobby-Gamer, der unzählige Stunden in der bunten Videospielwelt verbracht hat, sondern er schreibt seit 2006 auch als professioneller Journalist über die neuesten Spiele, Trends und Aufreger. Nach über neun Jahren bei den “Konsoleros” hat er bei AndroidPIT eine neue wunderbare Heimat gefunden und frönt hier ebenfalls seinen großen Leidenschaften: Spielen und interessierte Leser von seinen Abstechern berichten.

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40 Kommentare
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  • 3
    Maik Märtn 16.04.2016 Link zum Kommentar

    Hallo,
    der Beitrag ist mittlerweile 4 Monate alt und das HTC 10, welches ich für absolut gelungen halte, wurde vorgestellt. Gibt es zum Thema Neuigkeiten? Bei der Telekom wird es momentan noch nicht angeboten. Im Forum der Telekom wird man vertröstet, man hofft das man es bald anbieten kann.


  • 48
    Simeon S. 19.12.2015 Link zum Kommentar

    Versteh jetzt den Sinn dahinter nicht.

    Warum wird bei einem Patent, welches HTC verletzt hat, etwas gegen die Telekom unternommen.
    Und warum NUR die Telekom und nicht alle anderen oder direkt HTC?


    • 58
      Gelöschter Account 19.12.2015 Link zum Kommentar

      S.u.. Erst immer gegen den örtlichen Platzhirschen klagen...


      • 48
        Simeon S. 20.12.2015 Link zum Kommentar

        Ergibt Sinn, aber ich werde diese Rechtspolitik eh nie verstehen.


  • Hans-Thomas M. 27
    Hans-Thomas M. 18.12.2015 Link zum Kommentar

    Schutzgebühr - im Sinne von Schutzgeld und Erpressung - ist hier schon der richtige Ausdruck. Der Prozess wurde von einer "Acacia Research Group" für ein Unternehmen, das selbst gar nichts tut, angestrengt.Für mich ist das ein typisches Beispiel für Patent- Trollerei. Das zeigt nur wieder mal, wie sinnfrei das insbesondere internationale Patentrecht, besonders wenn es um Software geht, nunmal ist. Schade nur für HTC, die könnten positive Schlagzeilen und den Umsatz wirklich brauchen.

    Yasir DagRene AdamMichael PelzAndreas S.


    • 58
      Gelöschter Account 18.12.2015 Link zum Kommentar

      Quatsch. HTC hat eine Technologie verwendet und dafür im Rahmen der Nutzung, bezogen auf den Einsatzbereich keine Lizenzabgaben entrichtet. Punkt. Ob der Lizenzinhaber aktiv am Markt tätig ist, spielt dabei keine Rolle.

      Natürlich sind Technologie-Lizenzen auch eine Ware. Und was meinst Du, wie HTC reagieren würde, wenn plötzlich ein anderes Unternehmen Entwicklungen von HTC nutzt, ohne dies zu goutieren, selbst, wenn HTC diese Technologien nicht aktiv in eigenen Produkten einsetzt? Sie haben einen Fehler gemacht - vielleicht aus Nachlässigkeit oder auch aus Geiz - und müssen nun die Konsequenzen erleben.


  • 41
    Karsten K. 18.12.2015 Link zum Kommentar

    Interessant wäre doch zu wissen, WARUM nur HTC betroffen ist. Samung und LG sind wohl außen vor?

    Hat HTC ein Patent verletzt oder keine Lizenz ("Schutzgebühr") bezahlen wollen?


    • 58
      Gelöschter Account 18.12.2015 Link zum Kommentar

      "Schutzgebühr" ist hier wohl das falsche Wort, da es impliziert, die Forderung wäre rechtswidrig. Dass sie dies nicht ist, wurde gerade erst seitens des Amtsgerichts Mannheim bestätigt.

      Ohne Lizenzgebühren würde so manche Entwicklung nicht das Licht der Welt erblicken. Weshalb viel Zeit und Mittel in die Entwicklung von Technologien stecken, wenn sie danach jeder beliebig für sich gewinnbringend in Anspruch nehmen darf?


  • 90
    Gelöschter Account 18.12.2015 Link zum Kommentar

    Wie kann HTC Berufung einlegen, wenn sie nicht Beklagter sind?

    trixiMichael K.


    • 28
      Gelöschter Account 18.12.2015 Link zum Kommentar

      ... weil sie unmittelbar davon betroffen sind !


      • 90
        Gelöschter Account 18.12.2015 Link zum Kommentar

        Ich dachte, Du wolltest mit mir nicht mehr schreiben, da ich ja sowas von inkompetent bin?!

        HTC kann selbst klagen. aber ganz sicher keine Berufung gegen ein Urteil einlegen, das gegen die Telekom entschieden wurde.

        Yasir Dag


      • 58
        Gelöschter Account 18.12.2015 Link zum Kommentar

        Nein, sie sind mittelbar davon betroffen. Und das macht einen riesigen Unterschied.


    • 58
      Gelöschter Account 18.12.2015 Link zum Kommentar

      Na ja. chinesisches, pardon taiwanesisches, Rechtsempfinden hat in vielen Bereichen kaum Schnittmengen mit dem europäischen. Widerspruch einlegen muss natürlich die Telekom - und diese wird das auch nur dann tun, wenn die Entscheidung für sie selbst erhebliche geschäftliche Nachteile bringt, was im Falle von HTC kaum der Fall sein wird.

      HTCs obige Einlassungen sind insofern nichts anderes, als eine trotzige Reaktion, die keine unmittelbaren rechtlichen Folgen haben wird. HTC kann erst dann vor Gericht ziehen, wenn z.B. die Telekom ihrerseits aufgrund des obigen Urteils Lieferverträge kündigt o.Ä.. Der Prozessgegner wäre dann aber nicht der Lizenzinhaber, sondern die Telekom. Ob sich der Zwerg HTC diesen Branchenriesen und Auftraggeber als Gegner suchen würde, wage ich zu bezweifeln.


  • MajorTom 58
    MajorTom 17.12.2015 Link zum Kommentar

    Ok. Man sieht doch eh keine HTC mehr da draußen.
    Außer bei mm und Jupiter 😀

    Arian Feddersen


    • 48
      Simeon S. 19.12.2015 Link zum Kommentar

      Das ist falsch.
      Ich sehe in Berlin sehr viele mit einem M7 und M8.

      Michael Pelz


      • 58
        Gelöschter Account 19.12.2015 Link zum Kommentar

        Vielleicht die selben Entscheidungsträger, die auch für BER gerade stehen? ;-)


      • 48
        Simeon S. 20.12.2015 Link zum Kommentar

        Glaube nicht.


  • NoName 45
    NoName 17.12.2015 Link zum Kommentar

    Na wenn das jz auch noch Vodafone und Telefonica betrifft good bye HTC. Sehr Schade.

    Michael Pelz


    • 58
      Gelöschter Account 18.12.2015 Link zum Kommentar

      Weshalb?


  • Arian Feddersen 43
    Arian Feddersen 17.12.2015 Link zum Kommentar

    HTC hat es auch nicht leicht derzeit xD

    Yasir DagMichael PelzOtto BKarsten K.FelipeMajorTomGelöschter Account

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