Topthemen

Bundesnetzagentur wird gegen Elon Musk und X vor Gericht ziehen

Elon Musk vs Twitter
© daily_creativity / Adobe Stock
Dieser Beitrag ist von unserem Partner:

Die Bundesnetzagentur wird ein weiteres Aufgabengebiet bekommen: Die Behörde ist fortan auch für die Aufsicht über die großen Online-Plattformen zuständig. Und es ist bereits abzusehen, dass sie vor Gericht ziehen wird.

X im Visier

Die Bundesnetzagentur gliedert sich in dieser Hinsicht in ein Netzwerk ein, das aktuell über die gesamte EU aufgebaut wird. In Verbindung mit den neuen Regelungen auf EU-Ebene wird es hier zukünftig besser möglich sein, die Betreiber der großen Plattformen in Verantwortung zu nehmen, wenn diese sich nicht hinreichend um die Einhaltung bestimmter Normen kümmern.

Hier geht es vor allem um kriminelle Hassbotschaften oder beleidigende Kommentare. Allerdings ist die Bundesnetzagentur nicht dafür zuständig, sich um einzelne konkrete Beschwerden zu kümmern. Vielmehr gehe es darum, "ob der Anbieter für solche Fälle funktionierende Beschwerdeverfahren hat und tatsächlich Abhilfe schafft wie vorgeschrieben", erklärte Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller gegenüber dem Spiegel.

Einen Anbieter hat er dabei bereits im Visier: "Wenn eine Plattform wie X sich nicht mehr ausreichend um Hassrede kümmert, was dort seit der Übernahme durch Elon Musk ganz offensichtlich der Fall ist, dann können wir mit der Kommission dagegen vorgehen - und wir haben Dank der Landesmedienanstalten schon Informationen zugeliefert", führte Müller aus.

Temu & Co. werden geprüft

In Sachen X, das ehemalige Twitter, geht es aber über Beleidigungen und Hetze unter Nutzern hinaus. So hat man auch bei der Bundesnetzagentur Belege über eine russische Desinformationskampagne gesammelt, die auf deutsche User abzielt. Trotz diversen Hinweisen sind diese Inhalte noch immer online. Müller rechnet bereits damit, dass die Sache bald vor dem Europäischen Gerichtshof angegangen wird.

Das Spektrum ist aber deutlich breiter. So prüft man beispielsweise mit Testkäufen auch, ob Handelsplattformen immer wieder unsichere Produkte vertreiben. "Sollten große chinesische Anbieter wie Temu systematisch gefährliche Geräte verschicken, bei denen etwa die Gefahr eines Stromschlags besteht, werden wir oder die EU-Kommission dagegen vorgehen", so der Behördenchef.

Zusammenfassung

  • Bundesnetzagentur überwacht nun Online-Plattformen
  • EU-Netzwerk ermöglicht Kontrolle von Plattformbetreibern
  • Fokus auf funktionierende Beschwerdeverfahren der Anbieter
  • Müller sieht Probleme bei Hassrede auf Plattform X
  • Beweise für russische Desinformation auf X gesammelt
  • Testkäufe decken unsichere Produkte auf Handelsplattformen auf
  • Gefährliche Geräte von Anbietern wie Temu im Visier

Smart Rings: Die besten Modelle im Vergleich

  Redaktionstipp Premium-Tipp Komfort-Tipp Exklusiv für Frauen Fürs Schlaftracking
Produkt
Abbildung Oura Ring Heritage Product Image Oura Ring Horizon Product Image Ultrahuman Ring Air Product Image Movano Evie Ring Product Image Go2Sleep Ring Product Image
Preis (UVP)
  • ab 329 €
  • ab 399 €
  • ab $349
  • ab $269
  • ab $89
Angebot*
Zum Angebot
Zum Angebot
Zum Angebot
Zum Angebot
Zum Angebot

 

Zu den Kommentaren (2)

Dieser Inhalt kommt von unserem Partner WinFuture und ist am 2024-03-04 unter dem Titel erschienen. Hat er euch gefallen? Dann schaut doch bei unseren lieben Kollegen von WinFuture vorbei und findet weitere großartige Inhalte wie diesen!

Hat Dir der Artikel gefallen? Jetzt teilen!
Empfohlene Artikel
Neueste Artikel
Push-Benachrichtigungen Nächster Artikel
2 Kommentare
Neuen Kommentar schreiben:
Alle Änderungen werden gespeichert. Änderungen werden nicht gespeichert!
Neuen Kommentar schreiben:
Alle Änderungen werden gespeichert. Änderungen werden nicht gespeichert!

  • Olaf 44
    Olaf vor 1 Monat Link zum Kommentar

    Grundsätzlich eine gute Sache. Während sich hierzulande jeder Kleinkrämer einen Kopf über die Sicherheit von Elektronikartikeln machen muss, schauen Großhändler wie Temu im Internet großzügig darüber hinweg und vertreiben Artikel, die nicht einmal den rudimentärsten Sicherheitsstandards genügen. Wohl dem, dessen Kind beim Spielen mit Schinaschrott erst einmal einen ordentlichen Stromschlag erhält.

    Von einer Plattform wie X, dem größtmöglichen Missverständnis zwischen der Kundgebung einer eigenen Meinung einerseits und dem Tatbestand der Volksverhetzung andererseits, braucht man da erst gar nicht anzufangen.

    route 9Carsten Drees


    • 61
      René H. vor 1 Monat Link zum Kommentar

      Temu & Co. können auch nur bestehen, weil sehr viele Menschen billigst wollen, ohne sich Gedanken darüber zu machen, wie dieses "billigst" überhaupt sein kann.

      Thomas_S

VG Wort Zählerpixel