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"Eine Gefahr für unsere Demokratie": TikTok-Verbot in Deutschland?

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© Ascannio / AdobeStock
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Nicht nur in den USA wächst der politische Druck auf TikTok, auch deutsche Politiker fordern jetzt ein schärferes Vorgehen gegen die beliebte Kurzvideo-App und den chinesischen Betreiber Bytedance. Die App sei "eine Gefahr für unsere Demokratie".

Der "Datenstaubsauger" unter den Video-Apps

Ein Blick über den großen Teich zeigt, dass TikTok in den USA von Politikern derzeit nicht nur stark kritisiert, sondern in Zukunft sogar gänzlich von der Bildfläche verschwinden könnte. Erwägt TikTok-Betreiber ByteDance in den nächsten Monaten keinen Verkauf an amerikanische Investoren, droht ein Verbot in den Vereinigten Staaten.

Wie unter anderem das Handelsblatt berichtet, wird der Ton mittlerweile auch unter deutschen Politikern rauer. Sicherheitsexperten beschreiben TikTok als "Datenstaubsauger biblischen Ausmaßes", wobei die Gefahr vor allem darin gesehen wird, dass chinesische Bytedance-Mitarbeiter von der eigenen Regierung verpflichtet werden könnten, Nutzerdaten an Sicherheitsbehörden und Nachrichtendienste weiterzugeben.

Verbot, Regulierung und EU-Gesetze

Kritische Worte findet der Vizevorsitzende des Geheimdienst-Kontrollgremiums des Bundestags, Roderich Kiesewetter (CDU). TikTok sei "eine Gefahr für unsere Demokratie" und ein "Instrument im Rahmen der hybriden Kriegsführung Chinas und Russlands". Ihre Waffen: Desinformation, Spionage und Datenabgriff. "Sofern eine schärfere Regulierung nicht effizient umsetzbar ist, halte ich die Überlegung für ein grundsätzliches Verbot von TikTok für nötig", so Kiesewetter.

Politiker aus den Reihen der SPD und der Grünen fordern eine klare Regulierung anstelle eines TikTok-Verbots. Vor allem das EU-Gesetz für digitale Dienste (Di­gi­tal Services Act, kurz DSA) soll hier greifen, damit Unternehmen die Ver­brei­tung von Desinformationen und illegalen Inhalten unterbinden. "Mit Blick auf die Nähe zum chinesischen Staat sollte die Europäische Kom­mis­sion die Plattform genau unter die Lupe nehmen", sagt hingegen FDP-Politiker Konstantin Kuhle.

EU-Kommission prüft den Jugendschutz

TikTok durchläuft auf europäischer Ebene derzeit ein DSA-Verfahren, welches prüft, ob die Betreiber des sozialen Netzwerks für einen ausreichenden Jugendschutz sorgen und die Verbreitung illegaler Inhalte aufhalten. Auch soll die mögliche chinesische Einflussnahme geprüft werden. 

Verstoßen TikTok und damit Bytedance gegen das EU-Gesetz, besteht die Möglichkeit einer Geldbuße in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. 2023 lag dieser bei ca. 120 Milliarden US-Dollar. Auch ein generelles TikTok-Ver­bot käme infrage. In 27 EU-Ländern verzeichnet TikTok mehr als 134 Millionen monatlich aktive Nutzer. In Deutschland liegt die Zahl bei etwa 21 Millionen.

Zusammenfassung

  • Deutsche Politiker sehen TikTok als demokratische Gefahr
  • USA könnten TikTok ohne Verkauf verbieten
  • TikTok als "Datenstaubsauger" von Experten kritisiert
  • CDU-Politiker Kiesewetter erwägt TikTok-Verbot
  • SPD und Grüne für klare Regulierung statt Verbot
  • EU prüft TikTok auf Jugendschutz und illegale Inhalte
  • Bei Verstoß droht TikTok hohe Geldbuße oder Verbot
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10 Kommentare
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  • Olaf Gutrun 56
    Olaf Gutrun vor 3 Wochen Link zum Kommentar

    Nunja und was folgt als nächstes?

    Ich sag mal bei den youtube shorts läuft es mittlerweile eigentlich genauso wie bei Tiktok, davon ab wird mittlerweile sehr viel zensiert oder Videos auf einmal nach 100.000 Aufrufen gelöscht.

    Das ist nicht immer angebracht.

    Einfach verbieten ist in meinen Augen keine Lösung, außerdem wird dabei die auch die Pressefreiheit beeinflusst.

    Nach meinem Geschmack wird auch zu viel unter dem Vorwand ,, Rechts " entfernt, oftmals auch wenn es nicht rechts ist.

    Genauso würden viele nur zu gerne den politischen Gegner am liebsten verbieten.

    Zensur finde ich in jedem Fall nicht gut und hat auch in einer Demokratie mal nichts verloren.


    • Thomas_S 21
      Thomas_S vor 3 Wochen Link zum Kommentar

      Du verallgemeinerst zu viel, garniert mit einer Prise Whataboutism.
      Hier in DE und auch in den VS gibt es einen Unterschied zwischen Opinions und Fact-Twisting.
      Wie so oft, "the proof of the pudding is in the eating".
      Wenn ich zum 127. Mal von AgD Alu-Hüten oder Trumpisten höre, dass Corona eine Erfindung von Gates, Soros und deren Pädophilennetzwerk war und Putinisten sogar so weit gehen, um eine Bettwanzenepidemie in Paris herbeizureden, egal in welchem Medium, dann reicht’s🤨.
      Muss deswegen TikTok, Twitter oder Fakebook verboten werden ?
      Natürlich nicht. Moderation ist das Zauberwort.


  • 27
    BuddyHoli vor 3 Wochen Link zum Kommentar

    TikTok hat dank seiner schrägen Algorithmen großen Einfluss auf die Meinungsbildung. Das Problem: Die Algorithmen sind auf Profit getrimmt und nicht auf richtig oder falsch. Interessant finde ich, dass die Verlierer dieser Algorithmen eigentlich nicht wollen, dass es verboten wird. Bei TikTok siegt die Masse, denn die bringt Umsatz. Ist es dann nicht lustig, dass ausgerechnet die TikTok Gewinner gegen angebliche Systemmedien hetzen.

    Ich versuche auf TikTok so gut wie jeden politischen Beitrag abzulehnen und hoffe, dass der Algo irgendwann kapiert, dass ich TikTok nicht als politisch meinungsbildendes Tool nutzen will.

    Und auch diesmal werde ich tun, was ich immer tue. Mir die Top 15-Top20 Partien raussuchen, Parteiprogramme und Grundsatzprogramme büffeln und dann über Recherche eine Entscheidung fällen - ohne den Einfluss derer, die mit billigen Lockstoffen die politisch schwach Gebildeten in ihren dichten Lügennebel gefangen halten. Offenbar schützt ja auch Level 45 nicht vor dieser Naivität :)

    McTweetThomas_S


    • Olaf Gutrun 56
      Olaf Gutrun vor 3 Wochen Link zum Kommentar

      Es ist doch nicht nur bei Tiktok...
      Ganz ehrlich bei den youtybe shorts läuft es genauso.

      Teilweise finde ich es sogar gut das jeder dort eine Stimme bekommen kann und an die Öffentlichkeit kann.

      Und was will man machen, wenn viele bestimmte Videos gucken wollen, kann man das doch nicht einfach verbieten, das wäre doch Zensur oder nicht?

      Fände ich sehr schlimm...

      Es wird auch wirklich vieles gelöscht auch wenn es nicht angebracht ist.

      Und ja ich finde selbst schwurbler haben ein Recht Ihre Meinung kunt zu tun.

      Man kann nicht alles unter den Deckmantel Volksverheztung oder rechts abstempeln.

      Ich finde es geht garnicht wenn Freiheit, Meinungsfreiheit, Privater Datenschutz immer lockerer werden oder gar ganz fallen.

      Wer entscheidet ob ein Video berechtigt entfernt werden muss oder nicht?

      Wenn müsste es da eine unabhängige Ethikstelle für geben.

      Aber das die Regierung an kommt ,, hey Tiktok, dieses Video nimmst du jetzt mal rau". Finde ich alles andere als gut.

      Viele Freie Meinungen bekommt man auch nur noch an solchen orten, denn die öffentlich rechtlichen sind schon lange nicht mehr so unabhängig wie sie sein sollten.


      • 27
        BuddyHoli vor 2 Wochen Link zum Kommentar

        "Ich finde es geht garnicht wenn Freiheit, Meinungsfreiheit, Privater Datenschutz immer lockerer werden oder gar ganz fallen."

        Das ist der Preis offener, weltweiten Kommunikation. Wer das nicht kapiert, sollte seinem Internet-Provider kündigen


  • McTweet 23
    McTweet vor 3 Wochen Link zum Kommentar

    Bitte kein geschwurbel. Es geht hier um China und nicht das die AfD auf TikTok viel präsenz zeigt.

    Michael H.


  • Pure★Aqua ツ 45
    Pure★Aqua ツ vor 3 Wochen Link zum Kommentar

    Desinformation...kommt mir von gängigen Tv Anbietern bekannt vor 🙈


  • Martin Hans Kurt 5
    Martin Hans Kurt vor 3 Wochen Link zum Kommentar

    Gefahr für unsere Demokratie? Vielleicht , weil TikTok nicht auf Fingerschnippen unbequeme Meinungen rausfiltert?


    • Thomas_S 21
      Thomas_S vor 3 Wochen Link zum Kommentar

      Oha, ein neuer Troll, der sich heute extra zum Kommentieren dieses Artikels eingeschrieben hat.
      Willkommen🙃

      McTweetMichael Wiegand


    • McTweet 23
      McTweet vor 3 Wochen Link zum Kommentar

      Eingentlich sollte mein Kommentar hier stehen:
      Bitte kein geschwurbel. Es geht hier um China und nicht das die AfD auf TikTok viel präsenz zeigt.

      Thomas_S

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